BGR-Studie: Bergbau kann wirtschaftliche Situation Afrikas verbessern
Wer in Afrika über große Rohstoffvorkommen verfügt, kann seine wirtschaftliche Situation deutlich verbessern. Das ist das Ergebnis einer BGR-Studie mit dem Titel „Government Revenues from the Extractive Sector in Sub-Saharan Africa – A Potential for Funding the United Nations Millennium Development Goals?”
Goldbergwerk Navachab in Namibia
Quelle: BGR. Foto S. Röhling
Ressourcenreiche Länder in Afrika könnten durch Einnahmen aus dem Bergbau zusätzliche heimische Finanzierungsquellen mobilisieren, wenn sie die Steuererhebung im Rohstoffsektor verbessern und eine nachhaltige Entwicklung in diesem Sektor fördern“, so die Autoren der BGR-Studie, Dr. Peter Buchholz und Martin Stürmer. „Hierzu gehört auch die wirtschaftsgeologische Ausbildung der Steuerbehörden und Bergbauaufsichten.“
Die BGR-Studie untersuchte mit Hilfe verschiedener Szenarien bis zum Jahr 2015 mögliche Einnahmen aus dem Bergbausektor. Auf der Basis von Annahmen zu Weltmarktpreisen, Steuersystemen und der Entwicklung zusätzlicher Produktionskapazitäten wird in vier Fallstudien die Situation für Rohstoffe wie Kupfer, Diamanten, Gold und Erdöl in den Ländern Ghana, Namibia, Mozambique und Sambia beschrieben.
„Die Ergebnisse der BGR-Studie zeigen, dass selbst im Fall eines Worstcase-Szenarios eine spürbare Verbesserung der Einkommenssituation zu erzielen wäre und sich auf diese Weise die die UN-Millenniumsentwicklungsziele (Millennium Development Goals, MDGs) teilweise finanzieren ließen“, betont BGR-Experte Dr. Buchholz. „Bislang fehlten jedoch mittel- bis langfristige Prognosen, die die Bedeutung des Bergbausektors in den nicht-ölproduzierenden Subsahara-Ländern für das Erreichen der MDGs aufzeigen“, schränkt Dr. Buchholz ein, „die BGR-Studie leistet hier einen wichtigen methodischen Beitrag“.
Tantal-Abbau Marropino in Moçambique
Quelle: BGR. Foto T. Oberthür
Die MDGs, die während des Millennium-Gipfeltreffens der Vereinten Nationen im Jahre 2000 verabschiedet wurden, beinhalten acht internationale Entwicklungsziele, darunter die Reduzierung extremer Armut und des Hungers, eine globale Primarschulbildung, den Kampf gegen Epidemien wie HIV/AIDS und den Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft.
Eines der vier Fallbeispiele der Studie ist Sambia. In Sambia waren die Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor, hauptsächlich aus der Kupfer- und Kobaltproduktion, lange Zeit unbedeutend. Ende der neunziger Jahre wurden „Entwicklungsvereinbarungen“ mit Bergbaugesellschaften abgeschlossen. Zu dieser Zeit waren die Kupferpreise sehr niedrig und die Regierung Sambias versuchte, den geschwächten Kupfersektor durch die Privatisierung und Reformierung von staatseigenen Bergbaubetrieben zu reaktivieren.
Um bei ausländischen Investoren Interesse zu wecken, wurden die Abgaberaten durch so genannte „Entwicklungsabkommen“ auf 0,6 % reduziert. Als Ergebnis lagen die Steuereinnahmen aus dem Bergbau 2005 bei 10 Millionen US-Dollar – und das zu einer Zeit, als sich die Kupferpreise bereits verdoppelt hatten und Sambia einen Kupferexportanteil von 1,5 Milliarden US-Dollar aufwies. Sogar 2007, als sich die Weltmarktpreise gegenüber den 1990er Jahren versechsfacht hatten und der Kupferexport auf 3,4 Milliarden US-Dollar gestiegen war, betrugen diese Steuereinnahmen lediglich 160 Millionen US-Dollar.
Vergleich der gesamten MDG-Kosten mit den potenziellen Staatseinnahmen aus dem Bergbausektor (Szenario 1 – 3) in Sambia; Zeitraum 2008 bis 2015
Quelle: BGR
Ab April 2008 stellte die Regierung jedoch ein neues Steuersystem mit Abgaberaten von 3 %, einer Körperschaftssteuer von 35 % und einer variablen Steuer auf Sondergewinne (Windfall tax) von 25 bis 75 % vor. Selbst bei einem pessimistischen Szenario auf der Grundlage eines niedrigen Weltmarktpreises und niedriger Produktionszuwächse könnten neue Einkünfte durch diese Maßnahme um die 15 % der gesamten MDG-Finanzierung und mehr als 30 % der Finanzlücke der Regierung ausmachen (s. Abb. links). Die zukünftige Gestaltung der Infrastruktur, besonders im Hinblick auf die Elektrizität, ist ein wichtiger Faktor für die weitere Entwicklung.
„Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor sind eindeutig kein ‚schnelles Geld’“, betont Stürmer. „Sie hängen von der Geologie des Landes ab, dem Stand der geologischen Erkundung, den Investitionsbedingungen, der Infrastruktur, dem Steuersystem einschließlich der Steuereinahmen und der Steuerverwaltung sowie letztendlich von den Weltmarktpreisen ab.“ Insbesondere die hohe Volatilität der Weltmarktpreise stellt eine große Herausforderung an alle Regierungen.
„Für zusätzliche Steuereinnahmen und somit für eine weitere Entwicklung des Rohstoffsektors sind langfristige Ansätze notwendig“, so Dr. Buchholz. „Hierzu gehört eine verantwortungsbewusste Regierungsführung.“ Diese sei nicht nur eine Voraussetzung für einen nachhaltigen Abbau und für die Reduzierung der Korruption und für zunehmend transparente Geldflüsse. „Eine solche Politik ist auch direkt an die Risikobewertung des jeweiligen Landes gebunden – einem wichtigen Parameter für Investitionsentscheidungen“, erklärt Dr. Buchholz.
Weiterhin sind ein Steuersystem und Investitionsbedingungen nötig, die eine Balance zwischen den Interessen von Investoren und Regierungen finden, betonen die Autoren der Studie. Nur so könnten auch langfristig Steuereinnahmen generiert werden. Gleichzeitig müsste der Steuervollzug verbessert werden.
Letztlich entscheidet aber ein funktionierendes Einnahmen- und Ausgabenmanagement über den Erfolg einer solchen Politik, so die Autoren der Studie. Ziel müsse es sein, die hohe Fluktuation der Weltmarktpreise und somit der Staatseinnahmen auszugleichen. „Insgesamt ist eine nachhaltige Entwicklung des Bergbausektors nötig, um auch langfristig Staatseinnahmen für die Finanzierung der UN Millenniumsentwicklungsziele zu generieren“, erklärt Stürmer.
Die gesamten MDG-Kosten für den Zeitraum von 2008 bis 2015 werden auf über 14 Mrd. US geschätzt. Die OECD-Hilfe (hellgrün) wird im gleichen Zeitraum einen Beitrag von ca. 7,3 Mrd. US $ und die privaten Haushalte (dunkelgrün) einen Beitrag von ca. 1 Mrd. US $ zur Erreichung der MDGs leisten. Daraus ergibt sich eine Finanzierungslücke (rot) von ca. 6,2 Mrd. US $. Die blau dargestellten Säulen zeigen, dass die potenziellen Staatseinnahmen aus dem Bergbausektor einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der MDGs leisten können (Sc.1 = optimistisches Szenario mit ca. 7 Mrd. US $; Sc.2 = pessimistisches Szenario mit ca. 1 Mrd. US $; Sc.3 = mittleres Szenario mit ca. 3 Mrd. US $). Bei Einführung des derzeit in Sambia diskutierten „neuen“ Steuersystems mit einer Windfall-Tax von 25 % würden die Staatseinnahmen bei allen 3 Szenarien noch wesentlich höher ausfallen (* in Planung, Quelle: eigene Berechnungen).
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